Unser Patentrezept: Informationen zum Patent aus erster Hand

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Das Patent als Schutzrecht stand im Mittelpunkt der Veranstaltung „Deutschland, deine Patente: Eine immerwährende Erfolgsgeschichte?“ zu der die Wirtschaftsju-nioren Mannheim-Ludwigshafen am 02.05.2018 nach Speyer geladen hatten.

Die Referentin Frau Dr. Carmen Tesch-Biedermann (kanzleiansässig in München bei ATHENE PATENT) brachte den Zuhörern anhand von Beispielen ihrer täglichen Arbeit die Vorteile des Patentschutzes näher. Zu Beginn wurden grundsätzliche Fragen der Patentanmeldung beantwortet. Dabei zeigte sich, dass eine Erfindung Mindestvoraussetzungen aufweisen muss um erfolgreich als Patent angemeldet werden zu können. Die Erfindung muss neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sein. Die Prüfung dieser Kriterien erfolgt durch die entsprechenden Patentämter z. B. dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Europäischen Patentamt.

Den Zuhörern wurde auch vermittelt, dass Patente keinen weltweiten Schutz bieten. Die territoriale Gültigkeit des Patents ist vielmehr von der jeweiligen Erteilungsbehörde abhängig. Insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen stellt sich die Frage wo ein entsprechender Schutz benötigt wird.

Auch die Rolle des Patentanwalts und dessen Honorierung wurde dargestellt. Es zeigte sich dabei, dass eine erfolgreiche Patentanmeldung auch von der Zusammenarbeit des Erfinders mit dem Patentanwalt abhängt. Die Kosten für einen nationalen Patentschutz liegen für die meisten Unternehmen in einem überschaubaren Bereich. Höhere Kosten entstehen regelmäßig bei Patentanmeldungen über Ländergrenzen hinweg. Wobei eine staatliche Förderung von Patentanmeldungen möglich ist.
Es wurde deutlich, dass das Patent weit mehr ist, als ein bloßes Verbietungsrecht. Patente sind bedeutende Wettbewerbsinstrumente und können in die Unternehmensstrategie eingebunden werden. Patente steigern die Reputation eines Unter nehmens, dies gilt beispielsweise bei der Gewinnung von Mitarbeitern. Auch um relevante Informationen über Wettbewerber und deren strategische Ausrichtung zu erlangen, können Patente genutzt werden.

Die Sensibilisierung für Schutzrechte sollte in einem Unternehmen nicht nur in der Forschungs- und Entwicklungsabteilung vorhanden sein. Haftungsrelevant werden Patentverletzungen auch persönlich für die Geschäftsleitung.
Der Vortrag und die anschließende Gelegenheit zur Diskussion zeigten, dass sich eine weitere Beschäftigung mit der Thematik für viele Unternehmen lohnt.

Ein Beitrag von Jean-Claude Möllmann.


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